Startseite > Artikel > Bericht und bruchstückhafte Analyse der Situation in Istanbul (16. (...)

Bericht und bruchstückhafte Analyse der Situation in Istanbul (16. Juni)

Dienstag 18. Juni 2013, von Webmaster

Ein Genosse hat uns diesen Text aus Istanbul zugesendet.

Indem sie den harten Weg gewählt hat, bewegt sich die Macht auf dünnem Eis. Die Bewegung schien nachzulassen als die Polizei gestern Samstagabend mit einer grossen Brutalität den Gezipark geräumt hat. Der aktuelle Moment ist kritisch. Heute nahm Erdogan an einem langen Treffen mit Zehntausenden seiner Anhänger teil und wiederholte, die Demonstranten seien Terroristen. Pro-AKP-Demonstrationen beginnen, sich zu formieren, sie treffen auf die anderen, das Konfrontationsrisiko ist hoch. Zum Zeitpunkt, wo ich schreibe, gehen die Konfrontationen in den Quartieren rund um den Taksimplatz weiter. Es ist ausser Zweifel, dass die Gewalt der Repression den Fortbestand einer Bewegung nährt, welche selbst als Reaktion auf eine brutale Repression entstanden ist und welche Schwierigkeiten zu haben schien, sich Perspektiven zu geben, die ihr erlauben, sich zu verbreiten und zu stärken.

Gestern Abend, nach einer Räumung, während welcher die Polizei weniger als je behutsam vorging (Dutzende Verletzte, obwohl die Besetzer sich eher friedlich verhielten), haben sich die Demonstranten im Quartier zerstreut und den pausenlos gasenden Bullen die Stirn geboten. Parallel dazu formierten sich überall in der Stadt Demozüge, sie blockierten die Achsen, schrien Parolen, schlugen auf Kochtöpfe bis spät in die Nacht. Heute bildeten die Gruppen, welche sich der Polizei gegenüberstellten, Dutzende von Gruppen in einem sehr grossen Perimeter rund um den Taksimplatz.

Indem sie sich dafür entschied, die Platzbesetzung am Montag und die Parkbesetzung (gleich neben dem Platz) am Samstag zu stoppen, hofft die Macht, einer Bewegung mit unscharfen Umrissen ein Ende zu setzen, indem sie ihr ihren Ort der Gruppierung raubt. Doch parallel dazu geht sie das Risiko ein, dass sich die Demonstrationen geographisch in der Stadt ausbreiten - sie geht das Risiko einer Sättigung und einer Verallgemeinerung der Blockaden ein.

Es ist nicht sicher, dass dieser Sprung geschehen wird. Der Beginn der Woche wird wohl entscheidend sein: Entweder wird die Konfrontation breiter und gestärkt durch die Repression, oder die Bewegung verschwindet langsam aber sicher. Von nun an kann sie nicht mehr im Park stagnieren, wie sie das die Tage vor dem Angriff am Samstag getan hat.

Die Anmerkungen, welche folgen, versuchen also, eine Zwischenbilanz zu erstellen zu einem Zeitpunkt, wo die Bewegung an einem Wendepunkt ist; sie ergeben sich aus der Beobachtung der Bewegung rund um den Park in Istanbul letzte Woche, dies ohne die Sprache zu sprechen und ohne mit dem Land vertraut zu sein. Sie sind also notwendigerweise sehr bruchstückhaft.

1. Von Anfang an vermischen sich im Protest zwei Komponenten, die eine organisiert, die andere nicht: Einerseits die politischen Organisationen, ein Mosaik von Parteien und Mikroparteien, vor allem linke, aber auch nationalistische oder gar faschistoide; andererseits ein Teil der Bevölkerung Istanbuls, welcher grosso modo einer laizistischen und westlich orientierten Mittelklassenjugend ohne politische Erfahrung zugeordnet werden kann (obwohl eine solche gesellschaftliche Kategorisierung notwendigerweise sehr grob ist und sich verändernde Wirklichkeiten abdeckt). Die Organisationen haben ihre eigene Agenda, um zu versuchen, aus der Bewegung politisches Kapital zu schlagen, doch diese Agenda ist sehr vage und die Kontrolle, welche sie über die Bewegung haben, begrenzt – auch bezüglich ihrer eigenen Truppen: Man muss die Apparate von den Aktivisten an der Basis unterscheiden, letztere sind häufig mittendrin trotz den Anordnungen der Führungsspitze.

Seit der ersten Räumung letzten Dienstag marschieren die Organisationen zerstreut, einige versuchen, sich als respektable Gesprächspartner der Bewegung zu präsentieren, verhandeln hier und da, kündigen das Ende ihrer Präsenz an der Parkbesetzung an; doch es scheint, dass die Macht sich parallel dazu stark genug fühlt, um weiterhin die Bullen zu schicken, um die Situation zu verwalten, ohne den Willen zur Vermittlung zu beachten. Sie weiss faktisch, dass die AKP nach wie vor eine starke gesellschaftliche Basis hat und die Zeit scheint gekommen, um diese zu mobilisieren.

Die Bewegung ist wesentlich auf der Grundlage dieser Polarisierung und der von der Macht zur Schau getragenen Verachtung für die Demonstranten aufgebaut (trotz begrenzten Konzessionen, die von Erdogan mit einer nicht versteckten Herablassung eingeräumt wurden: er hat die Organisation eines Referendums in Istanbul über die Transformation des Parks zugestanden). Diese Polarisierung läuft Gefahr, in Anbetracht der martialischen Reden des Premierministers und des klar unverhältnismässigen und wenig demokratischen Einsatzes der Polizeigewalt, sich zu verstärken.

2. Jenseits des Fixpunkts, welcher der Gezipark und der Taksimplatz darstellen (darstellten?), fühlt man in einem Teil der Stadt eine besondere Atmosphäre. Die Mauern sind ziemlich überall mit Parolen bedeckt, die Kochtopfkonzerte zu fixen Zeitpunkten gehen weiter, am Samstagabend ging man zu Fuss auf weit vom Stadtzentrum entfernten Schnellstrassen.

Die Forderungen sind divers, unscharf und unwesentlich. Wie in jeder Bewegung eines gewissen Ausmasses ist die Freude über das Auftauchen einer kollektiven Kraft jenseits der Gewalt der Repression spürbar und stellt die zentrale Dynamik des Kampfes dar. "Schulter an Schulter gegen den Faschismus", skandieren die Demonstranten. Sie sind auf den Geschmack des Gases, des Katz-und-Maus-Spiels mit der Polizei gekommen und zeigen eine grosse Einheit in den Momenten der Konfrontation: Sie helfen sich gegenseitig; es gibt keine Konfrontationen zwischen jenen, welche sich direkt der Polizei entgegenstellen und den anderen; die Masken und die Schutzbrillen sind ein Erkennungszeichen, das von Tausenden geteilt wird; und schliesslich haben die Leute in den zwei Wochen gelernt, sich zu widersetzen: Man sieht eine gewisse Intelligenz in der Art und Weise, wie auf die Gasangriffe und die Angriffe allgemein reagiert wird. Letzten Dienstag sah man Omas, welche Steine verteilten, damit sie auf Bullen geworfen werden können und andere, welche zeigten, wie die Tränengasgranaten in die Wasserkübel geworfen werden müssen, um sie zu neutralisieren; man sah Alte mit Gasmasken, wie sie halfen, beeindruckende Barrikaden zu bauen. Man sah Junge auf Baumaschinen von der Menge bejubelt. Man sah auch alle Arten von Leuten, wie sie ohne die geringste Panik zwischen Gas und Barrikaden herumspazierten und gestern Abend, während das Quartier rund um den Taksimplatz vom Gas überflutet war, ging das Leben in einer besonderen Atmosphäre weiter: Die Bars und die Buden blieben offen, man hörte ziemlich überall Musik und das Gas schien Teil eines Quartierfests zu sein.

Der Riss, welcher sich im Alltag geöffnet hat, die Freuden der Menge, wo jeder zu einem Genossen wird, die Worte, welche zwischen den Leuten zirkulieren usw.: Es gibt nicht den geringsten Zweifel, dass wir es mit einem grossen Moment der Volkskommunion zu tun haben – jedoch ziemlich klar begrenzt. Denn sie enthält auch die Selbstbeschränkung einer Bewegung, welche bis anhin kaum über die Ufer getreten ist – wir werden in den nächsten Tagen erfahren, ob ein solcher Prozess schliesslich eintritt.

3. Das scheint wesentlich mit ihrer besonderen Klassenzusammensetzung zu tun zu haben. Der Türkei ist die Krise weitgehend erspart geblieben. Die Jugend der Mittelklasse, welche den Kern der Bewegung darstellt, demonstriert nicht, weil sie sich in ihrer wirtschaftlichen Zukunft, sondern weil sie sich in ihrer Lebensweise durch die aggressiven Projekte der "islamo-konservativen" Regierung bedroht fühlt: Beschränkungen des Alkoholkonsums, Wille der Wiederaneignung des Stadtzentrums von Istanbul, um ihm seinen "osmanischen" Charakter zurückzugeben, begleitet von einer aggressiven Vermarktung des öffentlichen Raums. Dies alles in einem Kontext, der seit zwei Jahren von einer Art islamistischen Verschärfung geprägt ist, beispielsweise Drohungen gegen das Recht auf Abtreibung und auch eine starke Personalisierung Erdogans, der die Tendenz hat, sich als "Diktator" aufzuführen (was nicht ohne Folgen auf seine eigene Partei ist, Spannungen zeigen sich mittlerweile unterschwellig in der Verwaltung der Krise – ein Kräftemessen, das sich momentan innerhalb der Macht abspielt). Es geht um einen Kampf auf dem Terrain um die Hegemonie, in welchem sich zwei Klassen gegenüberstehen: jene, welche mit dem kemalistischen Staat verbunden und auf Europa ausgerichtet und jene, welche mit der AKP verbunden, konservativ und fromm ist und einen beträchtlichen Teil der bis anhin marginalisierten Volksschichten hinter sich hat. Es ist nicht unbedeutend, wenn die Demonstranten und die Gegendemonstranten beide das gleiche Symbol zur Schau tragen, nämlich die türkische Flagge. Es existiert eine starke Polarisierung rund um die nationale Identität

4. Doch jenseits der Frage der "Bewegung für die Bewegung", der Frage danach, was bezüglich Bruchs der Alltäglichkeit und Wiederaneignung der Stadt auf dem Spiel steht, waren die Spannungen innerhalb der Bewegung in den letzten zwei Wochen divers und latent – und ihr Nicht-Ausbrechen ist gleichzeitig die Stärke (die "spontaneistische" Einheit) und die Schwäche der Bewegung (Selbstbeschränkung).

Zum Beispiel bezüglich der Frage der Gewalt. Obwohl allgemein eingeräumt wird, dass es normal ist, gegenüber der Polizei Widerstand zu leisten, ist der Ablauf der Operationen manchmal überraschend. Letzten Dienstag standen sich die Bullen und die Demonstranten auf statische Art und Weise hinter den Barrikaden gegenüber und überall darum herum waren Bullen in kleinen Gruppen stationiert, einige machten sogar ein Mittagsschläfchen, während um sie herum andere Demonstranten mit Gasmasken zirkulierten. Im allgemeinen sind die offensiven Praktiken gegenüber der Polizei im Moment begrenzt. Die Konfrontation bleibt defensiv: Es geht darum, weiterhin den Raum zu besetzen.

Es gibt auch nicht wirklich Akte des Vandalismus. Die Demonstranten haben somit die Unterstützung der Händler des Quartiers rund um den Taksimplatz, welche selber vom Prozess der Osmanisierung des Quartiers betroffen sind (z.B. die Terrassen der Bars). Zu wissen, dass, wenn man dem Gas ausgesetzt ist, man sich in die Buden und die Hotels zurückziehen kann, gibt den Demonstranten eine reale Kraft. Doch es handelt sich schliesslich um ein eher reiches Quartier, welches in vielen Aspekten dem Quartier latin in Paris gleicht. Und nur wenige Demonstranten auf dem Platz kommen aus dem angrenzenden Quartier Tarlabasi, ein armes Kurden- und Zigeunerquartier, welches von Gentrifizierung bedroht ist, obwohl das Gas sich in dessen Strassen ausbreitet. Es ist nicht ihr Kampf.

5. Man kann dennoch die Bewegung nicht auf die Komponente der verwestlichten Mittelklassenjugend reduzieren; faktisch gibt es auch einen Teil, den man als aufständisch bezeichnen könnte und der paradoxerweise zum organisierten Teil der Bewegung gehört. Organisiert, oder zumindest erfahren, was die Konfrontation mit der Polizei betrifft. Sie verteidigten die Barrikaden, welche bis zum letzten Dienstag den Zugang zum Platz beschützten; sie waren am konsequentesten in den Konfrontationen mit der Polizei; sie sind auch das Ziel der Repression.

Dieser nebulöse Zusammenschluss besteht aus Aktivisten von türkischen und kurdischen linksradikalen Organisationen und Ultras (vor allem die çarsi von Besiktas, "links" geprägt und offiziell anarchistisch). Die radikale Linke hat in der Türkei eine lange Geschichte, welche aus häufig heftigen Konfrontationen mit der Polizei und gezielter Repression besteht. Sie hat auch eine gewisse gesellschaftliche Basis und Verbindungen mit den Gewerkschaften und den kurdischen Organisationen, welche stark vom Marxismus-Leninismus geprägt sind. Der Taksimplatz war schon immer ein symbolischer Ort für die Demonstrationen der "Linken" im allgemeinen und der Umbau des Platzes hat auch zum Ziel, diese Demonstrationen zu verhindern (er war am ersten Mai dieses Jahres gesperrt).

Zum ersten Mal sind ihre Praktiken Teil einer Bewegung, welche über sie hinausgeht. Das Zusammentreffen ist sonderbar und quasi surrealistisch. Die (massiv präsenten) Porträts von Atatürk stehen friedlich neben jenen Öcalans; die Grauen Wölfe (Faschisten) sind neben dem nebulösen Zusammenschluss der Marxisten-Leninisten und es wurde entschieden, sie nicht zu verjagen. Die Einmütigkeit wie auch die mystische Seite dieses "Zusammentreffens" vermitteln in diesem Sinn ein gewisses Unbehagen, umso mehr, weil die Abwesenheit von Versammlungen den Ausdruck dieser Antagonismen im Kampf verhindern.

Daneben scheint diese Bewegung auch eine gewisse Autonomisierung der Jungen in sonst stark hierarchiesierten Organisationen (was auch für die "organisierten" Anarchisten gilt – bei den anderen handelt es sich eher um eine etwas folkloristische politische Identität) zu vermitteln. Das ist vor allem bei den Kurden spürbar: Die Führungsspitze der PKK (und der offizielle Arm, die Partei BDP) hielt sich zurück und hat sich der Bewegung nicht angeschlossen, zu einem Zeitpunkt, wo fortgeschrittene Verhandlungen zwischen der Regierung und der PKK im Gang sind; das hinderte etliche junge Aktivisten nicht daran, aktiv an den Konfrontationen teilzunehmen.

6. Hinter der Fassade der türkischen Flagge, welche von jenen geschwenkt wird, welche erstmals auf die Strasse gehen, um ihre „Lebensweise“ zu verteidigen, ist eine gewisse Verdrängung am Werk. Indem die Macht die Demonstranten als „Vandalen“ und als „Terroristen“ bezeichnet hat, hat die Macht die verwestlichten Mittelklassen gegen sich vereint, sie fühlten sich beleidigt und versuchen, mit den Porträts von Atatürk das Gegenteil zu beweisen. Doch die Bewegung öffnet auch einige historische Wunden der modernen Türkei, welche von der Niederschlagung von Vandalen und Terroristen geprägt ist.

Die ganze Sache nimmt sicherlich nicht die Form einer gesellschaftlichen Explosion an: Viele volksnahe Quartiere (besonders die neuen Quartiere der Stadt) stellen sogar eine wichtige Unterstützung der aktuellen Macht dar. Faktisch scheint die Manifestierung der sozialen Frage in der Türkei nur sehr schwer eine andere als politische und identitäre Form annehmen zu können. Die ausgeschlossene kurdische Jugend schwenkt die Fahne der PKK, wenn sie revoltiert; die Quartiere, wo sich ein gewisser Widerstand gegen den Staat zeigt, sind jene, welche von den linken Organisationen gehalten werden (wovon eines, Gazi, in der Peripherie der Metropole liegt, es gibt dort regelmässige Konfrontationen mit der Polizei seit zwei Wochen).

Der wesentlich demokratische Charakter des Staates, wo die Bewegung stattfindet, ist nicht zu bezweifeln – in diesem Sinne ist es kaum möglich die Formen des Kampfes mit den arabischen Revolten zu vergleichen. Doch das muss nuanciert werden, einerseits durch die konfrontative Strategie der Macht, andererseits durch die besondere Konstruktion des türkischen Staates und die massive Absorption der sozialen durch die nationale Frage.

Übersetzt aus dem Französischen von Kommunisierung.net

Quelle